Mike Josef

Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main

Grußwort des Oberbürgermeisters zum Nachlesen

Navid Kermani hat uns 2015 eindrücklich, wir haben es im Video gesehen, an den Krieg in Syrien und unsere menschliche Verantwortung erinnert. Im Übrigen endet sein Zitat mit den folgenden Worten: »und dass auch wir, als seine nächsten Nachbarn, uns dazu verhalten müssen, womöglich militärisch, ja, aber vor allem sehr viel entschlossener als bisher diplomatisch und ebenso zivilgesellschaftlich.«

Sehr geehrte Frau Applebaum, auch Sie beziehen klar Position, Sie unterstützen die Ukraine, und haben schon sehr früh vor dem Aggressor Russland gewarnt. Und ich weiß, es ist in der Politik mit am schwierigsten, bezogen auf eine Situation vor die Lage zu kommen, in der Analyse und in der Handlung. Sie waren und sind vor der Lage mit einer klaren Haltung und mit einer Klarheit Ihrer Analysen. Dafür vielen herzlichen Dank. Sie kritisieren naive Vorstellungen von Frieden. Für Sie gehören zum Frieden Freiheit und Gerechtigkeit unabdingbar dazu. Ein Frieden, der nichts anderes ist als Ruhe im Inneren eines Landes, kann das Ergebnis von Unterdrückung sein, basierend auf dem Zustand totalitärer Herrschaft.

Ihre Auffassung steht in einer Linie mit dem Geist der Nationalversammlung, des ersten demokratischen deutschen Parlaments, das 1848 und 1849 genau hier in der Paulskirche tagte. Seine Hauptaufgabe war, eine Verfassung für das Deutsche Reich auszuarbeiten, das eigentlich noch nicht existierte. Ein Grundrechtskatalog wurde formuliert und heftig diskutiert. Was die Nationalversammlung erarbeitet hat, war radikal: Sie strebte die vollkommene Freiheit des Geistes an. Dazu gehörte die Pressefreiheit, die uneingeschränkte Freiheit, sich öffentlich zu äußern, die Abschaffung jeglicher Zensur, die Unabhängigkeit von Lehre und Forschung. Auch die Gewissens- und Glaubensfreiheit durfte durch keinerlei Maßnahmen relativiert werden. Die Verfassung hatte leider nicht lange Bestand. Die Paulskirchen-Demokratie scheiterte am Widerstand der konservativen bis reaktionären Kräfte. Erst mit der Weimarer Republik wurde vieles, was in der Paulskirche ausgearbeitet worden war, rechtsverbindlich. Vieles von dem findet sich im Übrigen auch in dem heutigen Grundgesetz wieder.

Dass die Grundrechte allen Menschen gewährt werden, ist immer noch keine Selbstverständlichkeit. Ganz im Gegenteil. Frau Schmidt-Friderichs, erlauben Sie es mir hier noch einmal zu sagen, Herr Boos, ich fand es ganz hervorragend, wenn ich mir die Diskussionen auf der Buchmesse in den letzten Tagen angeschaut habe.

Ob jung oder alt: Es braucht Räume des Diskurses, wenn wir darüber reden, wie wir unsere Demokratie schützen wollen und wie wir unsere Demokratie zukünftig aufstellen wollen. Und ich bin sehr dankbar, dass insbesondere junge Menschen auch die Buchmesse genutzt haben, um genau diese Debatten zu führen. Dafür liebe ich diese Buchmesse und deswegen ist diese Buchmesse im Übrigen auch so wichtig. Aber zurück zu der Frage der Menschenrechte: Sie werden in vielen Weltgegenden mit Füßen getreten. Bei den Friedenspreisverleihungen weht dagegen der Geist der Freiheit durch den Raum, der in seiner Schlichtheit und Strenge gut zum Selbstverständnis der alten Bundesrepublik passte. Heute sollte er uns daran erinnern, dass Nüchternheit und kühle Analyse uns weiterbringen als hitzige Zurschaustellung extremer Thesen.

Wer die Pflichten der Demokratie aufgibt, wird die von ihr gegebenen Rechte verlieren. Es ist unser aller Pflicht, die Demokratie zu verteidigen, weil sie bei allen Auseinandersetzungen, bei allen Debatten und Schwierigkeiten eines gibt, was kein anderes System gibt: die Freiheit. Die freie Meinungsäußerung, die Menschenrechte und ein friedliches Zusammenleben. Die Demokratie ist kein Discounter, wo man sich mal bestimmte Sachen herausnehmen kann, wenn es einem passt, und andere lässt man im Regal stehen. Sondern es ist die Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger, Demokratie zu schützen und für Demokratie einzustehen. Es liegt an den Demokratinnen, Demokraten, wie stark die Demokratie am Ende gefestigt werden kann. Nicht nur an denen, die heute hier sind, sondern an den Bürgerinnen und Bürgern Deutschlands, an den Bürgerinnen, Bürgern Europas und an den Bürgerinnen und Bürgern der Demokratien dieser Welt.

Es ist mir ein Anliegen, auch an dieser Stelle eines nochmal klarzustellen, auch angesichts der Debatten bei uns hier in Deutschland: Es ist nicht mutig, sich in einer Demokratie, wie es hier einige in unserem Land machen oder behaupten, mit Autokraten gemein zu machen. Es ist aber mutig, und es erfordert sehr viel Mut, sich in einer Autokratie für Demokratie stark zu machen, seine Stimme zu erheben und auf die Straße zu gehen, so wie es die Menschen und die Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler 1989 vor 35 Jahren bei der friedlichen Revolution gemacht haben im Osten Deutschlands und im Osten Europas. Das ist Mut, meine sehr verehrten Damen und Herren. In einer Demokratie seine Stimme zu erheben, ist Teil von Teilhabe und von Selbstermächtigung.

Wenn wir uns dem Narrativ der Autokraten anschließen und einen Abgesang auf die normative Kraft der Demokratie, ihre Errungenschaften von Menschenrechten und Meinungsfreiheiten hinnehmen, dann haben die Autokraten gewonnen. Deshalb müssen wir uns gegen Apathie und Verzweiflung wehren. Es ist unserer aller Pflicht, die Demokratie zu verteidigen, weil wir sonst unsere Freiheit verlieren. Kämpfen wir für etwas, das gut ist für uns als Menschen in unserem Zusammenleben, für die Gesellschaft, und das, was die Demokratie, bei allen Rückschlägen, ausgemacht hat, ein klares Bekenntnis zu Freiheit und Menschlichkeit.

Sie, Frau Applebaum, beschreiben es wie folgt: »Die Bürger müssen sehen, dass gute Information positive Veränderungen bewirkt und dass Wahrheit Gerechtigkeit bringt.« So beschreiben sie es. Was bedeutet das für mich als Vertreter demokratischer Institutionen und was bedeutet das für Politik? Ich glaube, wir haben als Vertreterinnen und Vertreter demokratischer Institutionen die Verantwortung für unser Handeln und unsere Entscheidungen, und zwar sie zu treffen und die Verantwortung dann so zu übernehmen, dass wir die Menschen davon überzeugen.

Daran gibt es nichts zu rütteln, denn die Grundwerte verändern sich auch nicht durch die aktuelle Lage. Man kann unterschiedlicher Meinung sein und gesellschaftliche Fragen unterschiedlich beantworten. Man kann aber nicht Aggression oder Unterdrückung rechtfertigen, egal wo wir diesen Auffassungen begegnen – ob durch hybride Kampfführung von Autokratien in sozialen Medien oder offen militärische Angriffe, die zu großem menschlichem Leid führen. Hier werden wir als Demokratinnen, Demokraten klare Grenzen setzen, denn die Freiheit der Demokratie muss sie da schützen, wo die Freiheit der Demokratie angegriffen wird.

Zum Schluss bin ich überzeugt: Wenn wir die Menschen von den Vorteilen der Demokratie überzeugen, ihre Probleme ernst nehmen und sie daran erinnern, dass Menschenrechte und Freiheit hart erkämpft worden sind, können wir gemeinsam den Autokraten und den Zerstörern der Demokratie entgegentreten.

Sie, Frau Applebaum, Sie sind eine geradezu idealtypische Intellektuelle. Sie kommentieren das Tagesgeschehen, beziehen klar Stellung, ziehen jedoch auch die großen historischen Linien und vertiefen sie. Das ist gut so. Und wir bräuchten mehr von solchen Menschen, gerade in der heutigen Zeit.

Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich zum diesjährigen Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.

Karin Schmidt-Friderichs

Vorsteherin des Börsenvereins

Grußwort der Vorsteherin zum Nachlesen

Im Namen des Stiftungsrats darf ich Ihnen heute den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels verleihen und Ihnen für Ihre beeindruckende Arbeit danken. Gemeinsam haben wir im Verlauf unserer diesjährigen Jurytätigkeit Ihre Artikel und Bücher gelesen, wir haben diskutiert; uns tief und tiefer in Ihr Werk eingearbeitet. Mit bestechender Klarheit beziehen Sie, liebe Anne Applebaum, Position zur aktuellen Politik. Und so wie Ihr Werk den Stiftungsrat überzeugt hat, so hat unsere Entscheidung, Sie mit dem Friedenspreis zu ehren, viel positive Resonanz ausgelöst.

Denn Anne Applebaum analysiert die Entstehung autokratischer Netzwerke und zeigt mit wissenschaftlicher Gründlichkeit die menschenverachtenden Auswüchse des unter Stalin entstandenen Sowjetsystems auf: den Gulag, den als Holodomor bezeichneten Hungerkrieg in der Ukraine und die Errichtung diktatorischer Systeme in zahlreichen osteuropäischen Ländern nach 1945.

Andere, so ist das, sehen unsere Wahl kritisch. Wie kann man jemandem, die Waffenlieferungen an die Ukraine fordert und sich klar gegen Putins Russland als Feind unserer Demokratie positioniert, einen Preis für den Frieden geben?

Ich erlaube mir an dieser Stelle einen teilweise persönlich geprägten Blick. Anne Applebaum und ich sind eine Generation. Wir sammelten manch ähnliche, und dann doch auch viele unterschiedliche Erfahrungen. Erlebte Momente der Geschichte, die unsere Sicht auf die Welt beeinflusst haben: Als Anne Applebaum im Sommer 1964 in Washington geboren wird, liegt der Mord an John F. Kennedy ein halbes Jahr zurück. Der Mauerbau, der die beiden deutschen Staaten trennt, ist längst abgeschlossen, der Schießbefehl gilt. Von Washington ist das weit weg. Wenige Tage nach Applebaums Geburt treten die USA in den Vietnamkrieg ein, er wird elf Jahre dauern – und eine ganze Generation prägen. 1968 beginnt der Prager Frühling hoffnungsvoll, bevor er blutig niedergeschlagen wird. Zwei Jahre später kniet Willy Brandt im Warschauer Ghetto nieder, und die Welt steht für einen Moment still. Ich selbst bin zu diesem Zeitpunkt zehn Jahre alt und werde in diesem Moment zu einem politischen Menschen. Wie so viele habe ich 1982 unter dem Eindruck der atomaren Aufrüstung gegen die Stationierung von Pershing II-Raketen demonstriert. Friedenssicherung durch wechselseitige Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen – so wollte ich, so wollten wir nicht leben. 1986 hält Ronald Reagan am Brandenburger Tor eine Rede, »Mr Gorbatschow, open this gate, Mr Gorbatschow tear down this wall«. Zwei Jahre später geht Anne Applebaum nach dem Abschluss ihres Studiums in Yale als Korrespondentin nach Warschau. Michail Gorbatschow stellt in einer Rede vor den Vereinten Nationen einseitige Abrüstung in Aussicht. Perestroika und Glasnost bewirken 1989 den Fall der Mauer und den Zusammenbruch der Sowjetunion. In nur wenigen Jahren etablieren sich in vielen Ländern des Ostens demokratische Systeme und ein friedliches Europa scheint Wirklichkeit zu werden. Diese Entwicklung schien meiner Hoffnung nach und all denen, die Annäherung statt Abgrenzung gefordert – und politisch gelebt – hatten, jetzt Recht zu geben.

Andere – wie Sie, liebe Anne Applebaum – warnten davor, dass wir vielleicht nur sehen, was wir sehen wollen. Als US-Bürgerin und mittlerweile auch polnische Staatsbürgerin blickten Sie einfach anders auf die Geschehnisse. Sie wuchsen nicht in dem geteilten Deutschland auf, das ich mir – auf der westlichen Seite lebend – als ein Land wünschte, das aus seiner Vergangenheit gelernt hätte, um neutral zu werden wie die Schweiz – oder vielleicht so pazifistisch, wie wir es uns auf den Ostermärschen wünschten.

Die Umbrüche von 1989 hinterließen nicht nur Jubel. Russland ging den schwierigen Weg der Demokratisierung nur eine Zeitlang. Dann kamen andere, vermeintlich einfachere Versprechungen auf und der Wunsch nach alter Stärke. Dass es mit dem Land dank Erdgas und Öl wirtschaftlich aufwärts ging, sahen viele im Westen noch als Chance. Wandel durch Handel war die Devise, dahinter nahmen andere Pläne Fahrt auf.

Vor dem 24. Februar 2022 konnten – oder wollten? – wir uns nicht vorstellen, dass es nach den Balkankriegen wieder einen Krieg in Europa geben könnte. Dabei war er längst da, versteckt hinter den Minsker Abkommen, dem Bau von Gas-Pipelines, verklärt in der Erinnerung an die Diplomatie von Willy Brandt, Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel. Das hatte doch alles so richtig geklungen. Es hatte doch so viel Hoffnung darin gelegen …

Aber dann marschierten russische Truppen in die Ukraine ein und drohten das Land binnen kürzester Zeit zu erobern. Der Krieg trat aus seinem Versteck und er blieb. Die Hoffnung auf Frieden rückt in weite Ferne. Heute wäre er mit Zugeständnissen verbunden, die die Freiheit und Demokratie in ganz Europa bedrohen. Dennoch müssen wir uns von der Hoffnung auf Frieden nicht verabschieden. Wir sollten aber unsere Ideale an der Realität ausrichten.

Liebe Anne Applebaum, mit Ihren beiden jüngsten Büchern über die Entstehung eines weltumfassenden autokratischen Netzwerkes, das die Schwachstellen in unseren demokratischen Systemen detailliert analysiert und für sich zu nutzen weiß, geben Sie uns zwei wertvolle Ratgeber an die Hand. Sie helfen, die Welt zu verstehen, wie sie ist. Eine Welt, die – ob wir das jetzt wollen oder nicht – gespalten ist: in eine sinkende Zahl an Demokratien, und eine wachsende Zahl an Autokratien. Diese Autokratien vernetzen sich über politische Positionen hinweg und unterstützen sich auch militärisch wechselseitig. Die Lektüre Ihrer jüngsten Bücher ist schmerzhaft. Denn Sie zeigen auf, dass es neben allen anderen Bedrohungen durch den Klimawandel und der noch immer ungerechten Verteilung von Wohlstand, neben knapper werdenden Ressourcen eine weitere Bedrohung gibt, die sich wie der Krieg in der Ukraine eine lange Zeit versteckt hat und uns nun zum Handeln zwingt. Besonders für diese Analysen bin ich – und ist der Stiftungsrat – Ihnen tief dankbar.

Liebe Gäste, wir verleihen den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels heute zum fünfundsiebzigsten Mal. Und es ist wichtiger denn je, hier in der Paulskirche über den Frieden zu sprechen. Wobei wir uns von einer Hoffnung verabschieden müssen: Frieden ist kein Geschenk. Frieden ist die größte Aufgabe unserer Zeit.

1983 wurde hier in der Paulskirche Manès Sperber mit dem Friedenspreis geehrt. Er war schwer erkrankt und Alfred Grosser, Friedenspreisträger von 1975, verlas Sperbers Dankesrede. Und immer, wenn Grosser mit einer Äußerung Sperbers nicht einverstanden war, fügte er distanzierend hinzu: »sagt Manès Sperber«. Das ist die Kultur des Friedenspreises: Wir dürfen uns an den Meinungen der Preisträger*innen reiben. Wir sollten an ihnen wachsen. Und so ende ich mit einem Zitat:

»Wir alten Europäer aber, die den Krieg verabscheuen, wir müssen leider selbst gefährlich werden, um den Frieden zu wahren.« Sagt Manès Sperber.

Danke, Anne Applebaum, dass Sie uns die Augen öffnen und Ihren Blick gen Osten mit uns teilen und uns helfen, die Welt zu verstehen, wie sie ist!

Irina Scherbakowa

»Die feine Linie«

Laudatio zum Nachlesen

Es ist mir eine große Ehre, heute die Laudatio zur Verleihung eines der bedeutendsten deutschen Preise, des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2024, an Anne Applebaum halten zu dürfen. Es mag ungewöhnlich erscheinen, dass diese Rede von einer Politemigrantin gehalten wird, die Russland im Februar 2022 verlassen hat und seitdem in Deutschland lebt. Doch ich möchte Ihnen erklären, warum es mir wichtig ist, heute hier zu stehen. Lassen Sie mich dabei etwas weiter ausholen.

Ich denke an eine Szene bei Memorial, die im Nachhinein – besonders in Anbetracht all dessen, was seitdem geschehen ist – nicht mehr ganz so schlimm wirkt, aber dennoch etwas Unheilvolles und in gewisser Weise Symbolisches hat. Es war im Herbst 2021, kurz vor der vom russischen Staat angeordneten Liquidierung von Memorial. An jenem Abend zeigten wir in unserem Saal den Film der polnischen Regisseurin Agnieszka Holland über Gareth Jones. Der Film erzählt die tragische Geschichte eines jungen britischen Journalisten, dem es Anfang der 1930er Jahre gelang, in die Ukraine zu reisen. Dort wurde er Zeuge einer schrecklichen Hungersnot, die als Holodomor bekannt ist. Eine Hungersnot, der Millionen Menschen zum Opfer fielen.

Wie Sie vielleicht wissen, oder wie Sie in Annes Buch »Roter Hunger« erfahren können, hatte Gareth Jones nicht nur große Mühe, die schreckliche Wahrheit ans Licht zu bringen – er stieß sogar auf direkten Widerstand, und das ausgerechnet von westlichen Journalisten und Intellektuellen!

Verzweifelt schreibt er: »Die Situation in Russland (gemeint ist die heutige Ukraine) ist schrecklich; es gibt keine Nahrung, nur Brot; Unterdrückung, Unrecht, Armut unter den Arbeitern und 90% der Unzufriedenen. Ich habe einige Dinge gesehen, die so schlimm sind, dass es mich ankotzt, wenn ich an Leute wie Webbs denke (und ich ergänze: Leute wie Bernard Shaw übrigens auch), die an Orte reisen, an denen sie verarscht werden, genug zu essen haben und dann zurückkommen und Russland ein Paradies nennen. Der Winter bringt großes Leid, die Menschen verhungern. Die dortige Regierung ist die grausamste der Welt.«

Wir konnten den Film damals nicht zu Ende schauen. Nur wenige Minuten nach dem Beginn der Vorführung stürmten etwa 40 junge Männer in den Saal – offensichtlich im Auftrag ihrer FSB-Kuratoren. Sie drängten sich an die Leinwand und riefen Drohungen: »Verräter! Agenten! Raus aus dem Lande!« Die Polizei, die wir gerufen hatten, stellte sich selbstverständlich auf ihre Seite. Vielleicht werden sich einige von Ihnen an ein Foto erinnern. Es zeigt die Tür des Memorial-Hauses in Moskau, die von der Polizei mit Handschellen verschlossen wurde.

Diese Szene erscheint nun auf vielerlei Weise symbolisch. Es war ein deutliches Zeichen dafür, dass unsere Aufklärungsbemühungen immer mehr auf taube oder sogar feindselige Ohren stießen. Tatsächlich wurde Memorial vom russischen Staat angeklagt und aufgelöst, weil wir (laut Staatsanwaltschaft) angeblich ein düsteres und subversives Bild der Vergangenheit zeichneten, das besonders für junge Menschen schädlich sei. Unser Haus wurde einige Monate später vom russischen Staat beschlagnahmt.

Damals setzten sich viele Menschen in Russland und im Westen für uns ein, darunter auch Anne Applebaum, und wir waren dankbar für diese Unterstützung. Denn wir wussten, dass Anne eine enge Verbindung zu Memorial und zu unserer Arbeit hat.

Deswegen halte ich diese Rede nicht nur in meinem eigenen Namen, sondern auch im Namen meiner Freunde und Kollegen von Memorial, von denen einige heute auch in diesem Raum sitzen.

Das erste Mal sah ich Anne Anfang der 2000er Jahre in unserem alten, mit Büchern und Dokumenten vollgestopften Memorial-Haus in Moskau. Wir, unsere Leser und Besucher, saßen in einer unvorstellbaren Enge. Sie, Anne, werden sich sicherlich daran erinnern. Oft stellte ich mir vor, was wäre, wenn uns das alles plötzlich auf den Kopf fallen würde, und unseren Lesern auch? Wir wären unter Bergen von Büchern und Dokumenten begraben, sodass uns niemand mehr ausgraben könnte. Wir wussten, dass Anne an einem Buch über den Gulag arbeitete. Zu dieser Zeit besuchten uns oft ausländische Historiker, Publizisten und Archivare. Seit den frühen 90er Jahren hatte sich viel verändert: Geheime Archive waren zumindest teilweise geöffnet, es gab riesige Mengen an Dokumenten, Memoiren, Zeugenaussagen, und die Archivierungs- und Forschungsarbeit war im vollen Gange. Dennoch war der Beginn der 2000er Jahre, nachdem Putin an die Macht gekommen war, ein Wendepunkt für die russische Gesellschaft, auch in Bezug auf ihre Haltung zur kommunistischen Vergangenheit.

Es wurde deutlich, dass es eine große Kluft gab zwischen den gesammelten wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem Wunsch, zu verstehen in der Gesellschaft, was mit dem Land geschehen ist. Aber das Wichtigste war der Widerwille, sich mit diesen schweren Themen zu befassen. Darüber hinaus wurden die Stimmungen zunehmend von Nostalgie, Ressentiments, dem Wunsch nach ›starker‹ Hand und einer starken Macht geprägt. Und all dies geschah vor dem Hintergrund des offensichtlichen Willens Putins, die Geschichte zu instrumentalisieren, eine Doktrin aufzubauen, die auf dieser gefährlichen Sowjetnostalgie, auf falschem Patriotismus und echtem Nationalismus basiert. Es bestand also dringend ein Bedarf an einer überzeugenden und allgemein zugänglichen Darstellung der Vergangenheit, der Massenunterdrückung und des Staatsterrors.

Und wir von Memorial, die wir seit vielen Jahren in der Bildungsarbeit tätig waren, wussten, wie notwendig so eine Geschichte einerseits war und wie schwierig sie andererseits zu erstellen war. Annes berühmtes Buch »Der Gulag«, das 2004 auf Russisch erschien, wurde so zugänglich und verständlich für den allgemeinen Leser, auch in Russland, geschrieben, dass es zu einem populären, oder vielleicht zu einem der populärsten Bücher, im besten Sinne dieses Wortes wurde – sowohl für russische Leserinnen als auch für Studentinnen. Das ist ein großes Verdienst von ihr und wahrscheinlich das beste Kompliment, das ihr eine russischstämmige Historikerin und teilweise auch Zeitzeugin machen kann, die sich seit vielen Jahren mit diesem Thema beschäftigt.

Ich glaube, dass sie mit ihrem Buch über den Gulag eine schwierige Aufgabe bewältigt hat – eine Geschichte zu schaffen, die sowohl wahr als auch erklärend ist. Es sollte zu einer Brücke werden zwischen den gesammelten wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem Wunsch, zu verstehen, was mit dem Land geschehen ist. Es wurde aber zu einem Frühindikator. Ich frage mich, ob Anne schon damals ahnen konnte, dass sie viele Jahre später in ihrem Vorwort zur Neuauflage von »Gulag« schreiben würde, dass es in Russland heute mehr politische Gefangene gibt als zu Breschnews Zeiten und dass die Urteile und Haftbedingungen denen zu Stalins Zeiten ähneln?

Anne war tatsächlich eine der Ersten im Westen, die spürte, wie der russische Staat in seinem Versuch, sich eine eigene Ideologie zu erschaffen, seinen Blick immer stärker auf die Vergangenheit richtete. Anfangs war das subtil – man könnte sagen, fast ästhetisch. Wie Anne damals schrieb: »Natürlich hätte ich nie gedacht, dass ich den Tag erleben würde, an dem die stalinistische Architektur, die einst als unheilvolle Verkörperung des politischen Terrors galt, eine Art Retro-Chic bekommen würde.« Was letztendlich zur Rechtfertigung des Stalinismus führte. Und zu den dutzenden und dutzenden neuen Denkmälern Stalins heute.

Für mich, und ich hoffe für alle Menschen wie mich, ist das, was an Anne Applebaums Büchern besonders wertvoll ist, nicht nur ihre Zugänglichkeit und ihr aufklärerisches Pathos, sondern auch ihre politische Relevanz. Es ist also weder überraschend noch zufällig, dass nahezu alle nachfolgenden Bücher von Anne vorausschauend waren. Man muss sich nur die Titel ansehen. Von »Der Eiserne Vorhang. Die Unterdrückung Osteuropas«, das 2012 veröffentlicht wurde, über »Roter Hunger. Stalins Krieg gegen die Ukraine« 2017, bis hin zu »Die Verlockung des Autoritären« aus dem Jahr 2022. An ihnen sieht man deutlich, wie sie in vielerlei Hinsicht die drohenden Katastrophen diagnostiziert und vorhersagt. Die Bücher zeichnen nach, wie Russlands nostalgische Sehnsucht nach dem verlorenen Sowjetimperium (spürbar in »Der Eiserne Vorhang«) beginnt und in dem blutigen, krampfhaften Versuch gipfelt, dieses Imperium durch den Angriff auf die Ukraine zurückzuerobern. Besonders »Roter Hunger« zeigt, wie die Ukraine zu einem zentralen Bestandteil dieses monströsen Projekts einer perversen Selbstdefinition wurde. Liest man es heute, erkennt man klar, dass dieses Verbrechen an einem souveränen Land und seinen Menschen keine Anomalie oder ein Moment des Wahnsinns ist, sondern das zentrale Merkmal, die Quintessenz der Putin‘schen Ideologie. Das Buch über die Unterdrückung Osteuropas kam zu einer Zeit, in der Putins Propaganda bemüht war, den Menschen innerhalb und außerhalb des Landes einzureden, dass Russland Europa nur die Befreiung vom Faschismus gebracht hat und dass der Sieg im Zweiten Weltkrieg die Hauptquelle von Stolz und Patriotismus ist, und dass diejenigen, die von einer zweiten Besatzung der baltischen Staaten und der Unterdrückung von Demokratie und Freiheit durch das Sowjetregime in den Ländern Osteuropas – Polen, Tschechoslowakei, Ungarn, DDR – sprechen, Nazis und Verräter sind.

Anne Applebaum aber bemüht sich, den Lesern verständlich zu machen, dass der Sieg über den Faschismus für die Länder Osteuropas keine Befreiung bedeutete und auch nicht bedeuten konnte, und dass das stalinistische Regime diesen Ländern keine Freiheit gebracht hatte, sondern eine andere Form der Diktatur. Als ihr Buch über die Massenhungersnot in der Ukraine erschien, wurde es offensichtlich, dass der Westen weder von der Massenhungersnot in der Sowjetunion Anfang der 30er Jahre gewusst hat, und in der Ukraine, noch dass diese Hungersnot organisiert war. Dass Stalins Politik mit all ihrer Grausamkeit über die Ukraine hereinbrach, war seine Rache für den Widerstand gegen die Zwangskollektivierung. Der Kampf gegen das ukrainische Dorf war von der absichtlichen Zerstörung der ukrainischen Nationalkultur und der Verhaftung und Erschießung tausender ihrer Akteure begleitet.

Aber gleichzeitig ist es sehr wichtig, dass Anne Applebaums Bücher – bei aller schonungslosen Darstellung des kommunistischen Regimes und seiner Verbrechen – voller Empathie für die Opfer sind. Und es war für uns von großer Bedeutung, dass viele Namen, Zeugnisse von Überlebenden des Gulags, von Menschen, die wir bei Memorial gut kannten und deren Dokumente in unseren Archiven liegen, in Anne Applebaums Buch auftauchen. Sie hat ihre Stimmen hörbar gemacht.

Was ich zudem an Anne Applebaums Büchern und Reden sehr schätze, ist ihre nüchterne, unsentimentale und illusionsfreie Sicht auf die russische Geschichte und auf das Putin-Regime. Denn nichts ist so ärgerlich, auch für uns, wie das Gerede über die sogenannte ›geheimnisvolle russische Seele‹, der ständige Gebrauch der Zeilen von dem russischen Dichter Tujtschew. Ich zitiere: »Verstehen kann man Russland nicht, und auch mit Verstand nicht messen. Es hat sein eigenes Gesicht. An Russland muss man ja nur glauben.« Und so weiter und so fort.

Das zeigt eine Mischung aus Angst und seltsamer Illusionen und offenbart die sehr konkreten und ganz zynischen wirtschaftlichen Interessen derer, die seit vielen Jahren von Putins Russland profitieren. Diese Mischung sehe ich hier in Deutschland sehr deutlich. Und es ist auch klar, welche Kräfte, ultra-links und ultra-rechts, sie für ihre Politik hier nutzen.

Als sicherlich nicht die Einzige bin ich Anne dankbar, dass sie, wie auch wir damals in Russland, seit Jahren vor den Gefahren warnt, die von Putins Regime ausgehen. Ich zitiere ihre Worte: »Ich bin besorgt über das Wiederaufleben eines militanten russischen Staates, der in erstaunlichem Tempo von Leuten geführt wird, die vom Sowjetstaat ausgebildet und vorbereitet wurden und die daher bereit sind, eine vertraute Mischung aus Terror, Täuschung und militärischer Gewalt einzusetzen, um an der Macht zu bleiben. Natürlich könnte man argumentieren, dass diese Leute nie wirklich verschwunden sind. Aber ihr Aggressionsniveau nimmt zu, und das ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem unsere einst so beeindruckende Fähigkeit, ihnen Paroli zu bieten, völlig verschwunden zu sein scheint.«

Vor dem großen Krieg gegen die Ukraine mussten wir Politikern im Westen – immer wieder und leider ziemlich erfolglos – erklären, was Putins Politik bedeutet, nämlich dass eine verstärkte Repression im Inneren des Landes unweigerlich zu einer Aggression nach außen führen wird. Auch Anne Applebaum – so wie wir all die Jahre bei Memorial – versucht in ihren Publikationen und Reden zu erklären, warum für die Erforschung des Putinismus als Ideologie die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit notwendig ist: weil er unaufhörlich in die Vergangenheit blickt. Somit unterscheidet sich der Putinismus von anderen ideologischen und kulturellen Phänomenen durch das völlige Fehlen eines zukunftsorientierten Vektors. Es ist ein Kampf um die Vergangenheit – gegen die Zukunft.

Anne Applebaum ist in diesem Sinne eine echte Verbündete für uns, denn in all ihren Veröffentlichungen und Reden hat sie versucht, nicht allein zu warnen, sondern die Menschen davon zu überzeugen, dass der Westen bereit sein muss, sich zu verteidigen, und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. Und in diesen Reden, in denen sie die Verantwortung des Westens betonte, bezog sie sich genau auch auf die russischen Menschenrechtsaktivisten, Historiker, die von dieser westlichen Kurzsichtigkeit, diesem Opportunismus und Relativismus in der schlimmsten Weise überrascht waren.

Wenn solche Stimmen wie Anne im Westen mehr Gehör gefunden hätten, wäre es möglich gewesen, Putin viel früher zu stoppen – davon bin ich überzeugt. Erstaunlicherweise haben viele Menschen – und vor allem viele Politiker – im Westen auch nach der Annexion der Krim und auch nach dem Einmarsch der Russen in der Ostukraine weiterhin Illusionen über den Frieden mit Putin und sehen somit die Ukraine nicht als einen eigenständigen Staat an, sondern betrachten sie auf die eine oder andere Weise als russische Einflusszone. Und es gab nur sehr wenige Stimmen, die wie Anne Applebaum erkannten, dass Putins ›historische‹ Fälschungen über die angebliche historische Einheit von Russen und Ukrainern im Juli 2021 eine direkte Kriegsvorbereitung bedeuteten. Ihr neuestes Buch »Die Achse der Autokraten« handelt von der Versuchung des Autoritarismus, von der Gefahr der Vernetzung diktatorischer Regime – Iran, Russland, Nordkorea, China – und deren Zusammenarbeit. Auch über die Gefahr, dass Populismus die Grundlagen der Demokratie untergräbt, und das unter verschiedenen Vorwänden, von denen einer der sogenannte Kampf für den Frieden ist. Sie zeigt auf, welche Unterstützung Putin diesen Kräften gibt, weil er weiß, dass dieser ›Kampf für den Frieden‹ in Wirklichkeit nur eine verdeckte Unterstützung für seine Aggression ist.

Ich halte diese Rede in sehr schweren Tagen für die Ukraine, was durch die mangelnde Unterstützung und Entschlossenheit des Westens, Putin entgegenzutreten, sowie die ständige Hoffnung, man könnte mit ihm Frieden schließen und alles werde wie früher sein, noch verstärkt wird. Anne Applebaum wird nicht müde zu wiederholen, dass dies gefährliche Illusionen sind, dass dieser Krieg Europa für immer verändert hat, dass er alles zerstört hat, was unveränderlich uns schien. Dass Putins Sieg die Anziehungskraft des Autoritarismus stärken wird – darum geht es in Annes neuestem Buch. Denn alle, die versuchen, diesen antidemokratischen Weg in der Politik zu gehen, erhalten oder spüren Putins Unterstützung.

In dieser Situation ist es für eine Historikerin schwierig, Optimismus und einen nüchternen Blick auf das Geschehen zu bewahren. Aber Anne bewahrt ihn trotz allem. Es gibt ein Zitat der berühmten ukrainischen Dichterin und Schriftstellerin aus dem Anfang des 20. Jahrhunderts, Lessja Ukrajinka, aus ihrem dramatischen Gedicht »Kassandra« (die in der griechischen Mythologie dazu verflucht ist, in die Zukunft zu sehen, aber nie Gehör zu finden), das mir in der letzten Zeit oft in den Sinn kommt. Ich paraphrasiere: »Eine feine Linie trennt die Lüge von der Wahrheit in der Vergangenheit, doch in der Zukunft wird es nicht einmal diese Linie geben.« Diese düstere Prophezeiung ist, wie es scheint, fast wahr geworden.

Aber heute sehe ich Annes Rolle als Historikerin, Publizistin, Journalistin und öffentliche Intellektuelle darin, sicherzustellen, dass die feine Linie, die die Wahrheit von der Lüge in der Vergangenheit und in der Gegenwart trennt, bestehen bleibt! Dass sie nicht durch Autokraten und Propagandisten verwischt wird, sodass man das eine nicht mehr von dem anderen unterscheiden kann. Denn wie nur wenige hat sie uns gewarnt, dass das, was als eine narrative Linie beginnt, in eine echte Frontlinie münden kann.

Wir sollten ihr alle für ihre Klarheit dankbar sein.

Anne Applebaum

»Gegen den Pessimismus«

Dankesrede zum Nachlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, liebe Kolleginnen, liebe Bücherfreunde, die sich hier in Frankfurt zur alljährlichen Buchmesse eingefunden haben, einem der größten Literaturfeste der Welt.

Zunächst einmal danke ich Ihnen, Herr Oberbürgermeister, und Ihnen, Frau Karin Schmidt-Friderichs, für Ihre freundlichen Worte, und der Jury für diese unverhoffte Auszeichnung. Es ist mir eine große Ehre, mich in die Gesellschaft der früheren Preisträger einzureihen, vor allem der Schriftsteller*innen, Philosoph*innen und Dichter*innen, die allesamt über die Gabe verfügen, sich andere Welten vorzustellen. Als Historikerin und Journalistin bin ich dagegen jemand, die versucht, diese Welt zu erklären und zu verstehen, was oft weniger inspirierend und befriedigend sein kann. Umso dankbarer bin ich dafür, dass Sie mich in diese illustre Runde aufgenommen haben.

Mein ganz besonderer Dank gilt Irina Scherbakowa, einer außergewöhnlichen Frau, die ihre Laufbahn ähnlich begonnen hat wie ich: mit Interviews mit Überlebenden des sowjetischen Gulag. Wobei sie ihre Forschung zwanzig Jahre vor mir aufgenommen hat, als die Geschichtsschreibung in Russland noch eine gefährliche Angelegenheit war. Ich hatte das Glück, mit meiner historischen Forschung in den 1990er Jahren zu beginnen, als sich Überlebende und Historiker frei äußern konnten und es so schien, als könne auf dem Fundament der historischen Wahrheiten, die Scherbakowa und ihre Kollegen enthüllten, ein neues Russland errichtet werden.

Diese Hoffnung verflog sehr schnell. Ich kann Ihnen sogar den exakten Zeitpunkt nennen, an dem sie sich endgültig erledigt hatte: Es war der Morgen des 20. Februar 2014, als russische Truppen völkerrechtswidrig die Halbinsel Krim besetzten. Von da an wurde die Arbeit der russischen Geschichtsschreibung wieder gefährlich. In diesem Moment prallten Vergangenheit und Gegenwart aufeinander und die Vergangenheit wurde einmal mehr zur Blaupause für die Gegenwart.

Keine Historikerin einer Tragödie möchte den Fernseher einschalten und sehen, dass ihre Arbeit zum Leben erweckt wurde. Als ich in den 1990er Jahren in den sowjetischen Archiven die Geschichte des Gulag erforschte, glaubte ich, dass sie der fernen Vergangenheit angehörte. Als ich einige Jahre später über den sowjetischen Angriff auf Osteuropa schrieb, nahm ich an, dass ich eine abgeschlossene Epoche schilderte. Und als ich die Geschichte der ukrainischen Hungerkatastrophe erforschte, jener Tragödie, die im Mittelpunkt von Stalins Versuch stand, die Ukraine als Nation auszulöschen, ahnte ich nicht, dass sich diese Geschichte zu meinen Lebzeiten wiederholen könnte oder würde.

Doch 2014 wurden aus eben diesen sowjetischen Archiven alte Pläne hervorgeholt, entstaubt und wieder zum Einsatz gebracht.

Für diejenigen, die sich nicht genau an die Annexion der Krim erinnern, möchte ich die Ereignisse noch einmal kurz skizzieren. Die russischen Soldaten kamen in nicht markierten Fahrzeugen und trugen Uniformen ohne Hoheitszeichen. Sie besetzten staatliche Gebäude, setzten die örtlichen Volksvertreter ab und verboten ihnen den Zutritt zu ihren Büros. Einige Tage lang war die Welt perplex: Handelte es sich um den Aufstand von »Separatisten«? Oder um »pro-russische« Ukrainer?

Für mich war die Antwort klar. Ich wusste, dass es sich um eine russische Besetzung der Krim handelte, weil sie genauso ablief wie die Besetzung Polens siebzig Jahre zuvor, im Jahr 1944. Damals waren die Mitwirkenden sowjetische Soldaten in polnischen Uniformen, eine von der Sowjetunion gestützte Kommunistische Partei, die vorgab, für alle Polen zu sprechen, ein manipuliertes Referendum und eine Reihe von politischen Täuschungsmanövern, die nicht nur die Menschen in Polen blenden sollten, sondern auch die Verbündeten Polens in London und Washington.

Die Besetzung selbst war erst der Anfang. Nach 2014 und wieder nach dem Überfall vom Februar 2022 wiederholte sich das vertraute Muster. Zunächst auf der Krim, dann in Donezk und Luhansk und schließlich beim Einmarsch in die Bezirke Charkiw, Cherson, Sumy und Kiew behandelte die russische Armee gewöhnliche ukrainische Bürger wie Feinde und Spione. Mit willkürlicher Gewalt terrorisierte sie die Menschen von Butscha und anderswo. Sie internierte Bürger grundlos oder wegen kleinster Vergehen – etwa weil sie an ihr Fahrrad ein Band mit den Farben der ukrainischen Fahne gebunden hatten. Sie baute Folterkammern auf und Filtrationslager, die man auch als Konzentrationslager bezeichnen könnte. Sie richtete kulturelle Einrichtungen, Schulen und Universitäten nach der nationalistischen und imperialistischen Ideologie des neuen Regimes aus. Sie entführte Kinder nach Russland und gab ihnen eine neue Identität, genau wie es die Nationalsozialisten in Polen getan hatten. Sie nahm den Ukrainern alles, was sie zu Menschen macht, was sie lebendig und einzigartig macht.

In der Vergangenheit verwendete man unterschiedliche Bezeichnungen für Angriffe dieser Art. Früher sprach man von Sowjetisierung, heute nennt man es Russifizierung. Auch die deutsche Sprache hat ein Wort dafür: Gleichschaltung. Doch wie man es auch nennt, es läuft immer gleich ab. Ziel ist die Durchsetzung autoritärer Willkürherrschaft: ein Staat ohne Rechtsstaatlichkeit, ohne Grundrechte, ohne Rechenschaftspflicht, ohne Gewaltenteilung. Es geht einher mit der Zerstörung sämtlicher Regungen einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Es ist der Aufbau eines totalitären Regimes, das Mussolini bekanntermaßen so definierte: »Alles im Staate, nichts außerhalb des Staates, nichts gegen den Staat«.  

Im Jahr 2014 war Russland bereits auf dem Weg in eine totalitäre Gesellschaft, nach zwei brutalen Kriegen in Tschetschenien, der Ermordung von Journalistinnen und der Verhaftung von Kritikern. Doch ab 2014 beschleunigte sich dieser Prozess. Der Überfall auf die Ukraine ebnete den Weg für eine schärfere Politik in Russland selbst. In den Jahren nach der Annexion der Krim wurde die Opposition stärker unterdrückt und unabhängige Einrichtungen wurden vollständig verboten. Dazu zählte auch die von Irina Scherbakowa gegründete Menschenrechtsorganisation Memorial.

Die Verbindung von Autokratie und imperialen Eroberungskriegen hat Methode. Wer glaubt, dass er und sein Regime das Recht hat, alle Institutionen, Informationen und Organisationen zu kontrollieren; dass man Menschen nicht nur ihre Grundrechte nehmen kann, sondern auch ihre Identität, ihre Sprache, ihr Eigentum und ihr Leben, der glaubt natürlich auch, dass er das Recht hat, jedem nach Belieben mit Gewalt zu begegnen. Und er hat keine Einwände gegen den menschlichen Preis eines solchen Kriegs: Wenn gewöhnliche Menschen keine Rechte, keine Macht und keine Stimme haben, warum sollte es dann eine Rolle spielen, ob sie leben oder sterben?

Diese Verbindung ist keineswegs neu. Schon vor zwei Jahrhunderten beschrieb Immanuel Kant, dessen Philosophie bei der Einrichtung des Friedenspreises Pate stand, diese Beziehung zwischen Despotismus und Krieg. Und vor mehr als zwei Jahrtausenden schrieb Aristoteles: »Auch beständig Kriege zu erregen ist der Tyrann geneigt«, um sein Machtmonopol zu festigen. Dieser Gedanke und eben dieses Zitat findet sich auch in einem Flugblatt der Weißen Rose aus dem Jahr 1942. Auch der deutsche Journalist und Aktivist Carl von Ossietzky war ein entschiedener Kriegsgegner, nicht zuletzt aufgrund der Folgen des Krieges für seine Kultur und sein Land. Im Jahr 1932 schrieb er: »Aber nirgendwo glaubt man so inbrünstig wie in Deutschland an den Krieg als vornehmstes politisches Mittel, nirgendwo ist man eher geneigt, über seine Schrecken hinwegzusehen und seine Folgen zu missachten, nirgendwo feiert man kritikloser das Soldatentum als die gelungene Höchstzüchtung menschlicher Tugenden.«

Seit der Besetzung der Krim im Jahr 2014 wurde Russland von derselben Militarisierung und Kriegsbegeisterung erfasst. Russische Schulen bilden kleine Kinder heute zu Soldaten aus. Das russische Fernsehen schürt den Hass auf Ukrainer und stellt sie als Untermenschen dar. Die russische Wirtschaft wurde militarisiert: Rund 40 Prozent der Staatsausgaben entfallen heute auf die Rüstung. Beim Kauf von Raketen und Munition macht Russland Geschäfte mit dem Iran und Nordkorea, zwei der brutalsten Diktaturen der Welt. Die dauernden Meldungen vom Krieg in der Ukraine haben den Krieg in Russland zur Normalität werden lassen und andere Kriege wahrscheinlicher gemacht. Russische Politiker sprechen heute wie beiläufig davon, Atomwaffen gegen ihre Nachbarn einzusetzen, und drohen ihnen regelmäßig mit militärischer Gewalt.

Wie in von Ossietzkys Deutschland ist die Kritik am Krieg in Russland nicht nur unerwünscht – sie ist sogar strafbar. Mein Freund Wladimir Kara-Murza traf 2022 die mutige Entscheidung, nach Russland zurückzukehren und dort gegen die Invasion zu protestieren. Warum? Weil in den Geschichtsbüchern stehen sollte, dass irgendjemand gegen den Krieg war. Er zahlte einen hohen Preis. Er wurde verhaftet. Seine Gesundheit nahm Schaden. Er kam wiederholt in Isolationshaft. Als er und andere zu Unrecht Verurteilte schließlich freikamen und gegen eine Gruppe von russischen Spionen und Kriminellen ausgetauscht wurden, darunter der verurteilte Tiergartenmörder, warnten ihn seine Häscher, er solle vorsichtig sein, denn in Zukunft könne man ihn vergiften. Er hatte allen Grund, die Drohung ernstzunehmen, denn Angehörige der russischen Geheimpolizei hatten bereits zwei Giftanschläge auf ihn verübt.

Doch er war nicht allein. Seit 2018 wurden mehr als 116.000 Russen angeklagt, weil sie ihre Meinung kundgetan hatten. Tausende wurden verurteilt, weil sie sich gegen den Krieg in der Ukraine ausgesprochen hatten. Ihr heldenhafter Kampf findet meist im Verborgenen statt. Weil das Regime die völlige Kontrolle über die Information in Russland hat, sind ihre Stimmen nicht zu hören.

Aber was ist mit uns? Was ist mit uns hier, die wir in dieser historischen Kirche versammelt sind, die so eng mit der deutschen Demokratie und der freiheitlichen Tradition in Deutschland verbunden ist? Was ist mit den übrigen Europäern – was sollen wir tun? Unsere Stimmen werden nicht unterdrückt. Wir werden nicht verhaftet und vergiftet, wenn wir unsere Meinung kundtun. Wie sollen wir auf die Wiederkehr einer Regierungsform reagieren, von der wir glaubten, dass sie von diesem Kontinent verschwunden war? Die Besetzung und Zerstörung der Ostukraine findet eine 24-stündige Autofahrt oder einen zweistündigen Flug entfernt von hier statt – das heißt, es wäre ein zweistündiger Flug, wenn die Flughäfen offen wären. Das ist kaum weiter entfernt als London.

In den ersten aufgewühlten Tagen des Krieges stimmten viele in den Chor der Unterstützer ein. Im Fernsehen sahen die Menschen in Europa Szenen, die sie nur aus Geschichtsbüchern kannten: auf Bahnhöfen kauernde Frauen und Kinder, über Felder rollende Panzer, bombardierte Städte. Damals schien Vieles klar. Worte wurden rasch zu Taten. Mehr als fünfzig Nationen bildeten eine Koalition, um die Ukraine militärisch und wirtschaftlich zu unterstützen, das Bündnis entstand mit beispielloser Geschwindigkeit. In Kiew, Odessa und Cherson sah ich mit eigenen Augen die Wirkung der Lebensmittellieferungen, der Militärhilfe und der europäischen Unterstützung. Es schien ein Wunder. Doch mit der Fortdauer des Krieges schlichen sich Zweifel ein. Vielleicht sollte uns das nicht verwundern. Seit 2014 ist das Vertrauen in demokratische Institutionen und Bündnisse dramatisch geschwunden, sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten. Vielleicht spielte unsere Gleichgültigkeit gegenüber der Besetzung der Ukraine hierbei eine größere Rolle als wir glauben. Die Entscheidung, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland auch nach der Besetzung der Krim auszubauen, leistete Korruption und Zynismus Vorschub. Dieser Zynismus wurde wiederum verstärkt durch eine russische Desinformationskampagne, die verharmlost oder gar nicht wahrgenommen wurde.

Heute stehen wir vor der größten Herausforderung für unsere Werte und Interessen zu unseren Lebzeiten, und die demokratische Welt schwankt. Viele wünschen sich, der Krieg möge auf magische Weise enden. Andere sprechen lieber über den Nahen Osten, einen weiteren schrecklichen und tragischen Konflikt, auf den wir Europäer jedoch weit weniger Einfluss haben und in dem wir kaum etwas bewirken können. Eine Hobbes'sche Welt fordert unsere ganze Solidarität. Ein größeres Engagement in einer Tragödie bedeutet nicht Gleichgültigkeit gegenüber anderen Tragödien. Wir müssen tun, was wir können, wo unser Tun etwas bewirkt. Allmählich gewinnt eine andere Gruppe an Einfluss, vor allem hier in Deutschland. Das sind Menschen, die weder unterstützen noch verurteilen, sondern vorgeben, über der Debatte zu stehen – weil sie ihre Position für moralisch halten – und die verkünden: »Wir wollen Frieden«. Einige verweisen dazu auf die »Lehren aus der deutschen Geschichte«.

Die Verleihung des Friedenspreises ist vielleicht ein guter Moment, um darauf hinzuweisen, dass der Ruf nach Frieden nicht immer ein moralisches Argument ist. Es ist auch ein guter Moment, um zu betonen, dass die Lektion der deutschen Geschichte nicht sein kann, dass die Deutschen Pazifisten sein müssen. Im Gegenteil: Seit fast einem Jahrhundert wissen wir, dass der Ruf nach Pazifismus angesichts einer aggressiven Diktatur oft nichts anderes ist als Appeasement und Hinnahme dieser Diktatur.

Ich bin nicht die erste, die das sagt. Thomas Mann, entsetzt über die Situation in Deutschland und die Selbstgefälligkeit der freiheitlichen Demokratien, prangerte 1938 aus dem Exil einen Pazifismus an, der »den Krieg herbeiführt, statt ihn zu bannen«. Und George Orwell geißelte 1942 seine Landsleute, die von Großbritannien verlangten, den Krieg zu beenden: »Pazifismus ist objektiv profaschistisch«, sagte er. »Das ist ganz weitgehend unumstritten. Wenn du die Kriegsanstrengung der einen Seite untergräbst, dann hilfst du automatisch der anderen.«

Und hier, in der Paulskirche, wandte sich Manès Sperber, der Friedenspreisträger des Jahres 1983, gegen die falsche Moral der Pazifisten jener Zeit, die Deutschland und Europa trotz der sowjetischen Bedrohung abrüsten wollten: »Wer glaubt und glauben machen will, dass ein waffenloses, neutrales, kapitulierendes Europa für alle Zukunft des Friedens sicher sein kann, der irrt sich und führt andere in die Irre.«

Diese Aussprüche treffen heute wieder zu. Viele der Menschen in Deutschland und Europa, die angesichts der russischen Angriffe Pazifismus verlangen, sind in der Tat »objektiv prorussisch«, um es mit Orwell zu sagen. Logisch zu Ende gedacht bedeutet ihre Forderung, dass wir die Eroberung der Ukraine, ihre kulturelle Zerstörung, die Errichtung von Konzentrationslagern und die Entführung von Kindern aus der Ukraine akzeptieren sollten. Sie bedeutet, dass wir die Gleichschaltung hinnehmen sollten. Wir befinden uns im dritten Kriegsjahr – was hätte es Anfang 1942 bedeutet, Frieden zu fordern? Ging es den Männern und Frauen des deutschen Widerstands nur um Frieden? Oder wollten sie etwas Wichtigeres erreichen? Lassen Sie es mich noch klarer sagen: Wer »Pazifismus« fordert und nicht nur Gebiete an Russland abtreten will, sondern auch Menschen, Prinzipien und Ideale, der hat rein gar nichts aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts gelernt.

Der Satz »Nie wieder!« hat uns schon in der Vergangenheit blind gemacht für die Wirklichkeit. In den Wochen vor dem Einmarsch im Februar 2022 hielt man in Deutschland, genau wie in vielen anderen europäischen Nationen, einen Krieg für so unwahrscheinlich, dass sich die Bundesregierung weigerte, Waffen an die Ukraine zu liefern. Und genau das ist die Ironie: Hätten Deutschland und die übrigen NATO-Staaten die Ukraine im Vorfeld mit Waffen unterstützt, dann hätten sie eine Invasion vielleicht verhindern können. Vielleicht wäre es nie dazu gekommen. Vielleicht war auch dies eine Form des Pazifismus, der »den Krieg herbeiführt, statt ihn zu bannen«, wie Thomas Mann sagt. Um es klar zu sagen: Mann verabscheute den Krieg und das Regime, das ihn führte. Orwell hasste den Militarismus. Sperber und seine Familie waren selbst vor dem Krieg geflohen. Aber gerade weil sie den Krieg so leidenschaftlich ablehnten, und weil sie den Zusammenhang zwischen Krieg und Diktatur erkannten, sprachen sie sich dafür aus, die von ihnen so geschätzten freiheitlichen Demokratien zu verteidigen. Im Jahr 1937 forderte Mann einen »militanten Humanismus, welcher gelernt hat, dass das Prinzip der Freiheit und Duldsamkeit sich nicht ausbeuten lassen darf von einem schamlosen Fanatismus; dass er das Recht und die Pflicht hat, sich zu wehren«. Orwell schrieb: »Um zu überleben, muss man kämpfen, um zu kämpfen, muss man sich schmutzig machen. Der Krieg ist ein Übel, aber manchmal das kleinere.« Und Sperber erklärte 1983: »Wir alten Europäer aber, die den Krieg verabscheuen, wir müssen leider selbst gefährlich werden, um den Frieden zu wahren.«

Liebe Freundinnen, liebe Kollegen, ich zitiere diese alten Aussprüche und Reden, um Sie davon zu überzeugen, dass die Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht so neu sind, wie sie scheinen. Wir haben uns schon mehrfach an diesem Punkt befunden, weshalb die Worte unserer freiheitlichen und demokratischen Vorgänger zu uns sprechen. Schon früher bedrohten aggressive Diktaturen die freiheitlichen Gesellschaften Europas. Schon früher haben wir gegen sie gekämpft. Und diesmal ist Deutschland eine der freiheitlichen Gesellschaften und kann den Kampf mit anführen. Um zu verhindern, dass Russland sein autokratisches politisches System verbreitet, müssen wir der Ukraine zum Sieg verhelfen, und zwar nicht nur für die Ukraine. Wenn wir die Möglichkeit haben, mit einem militärischen Sieg diesen schrecklichen Gewaltkult in Russland zu beenden, so wie ein militärischer Sieg den Gewaltkult in Deutschland beendet hat, dann sollten wir sie nutzen. Die Folgen wären auf dem gesamten Kontinent und in aller Welt zu spüren. Nicht nur in der Ukraine und ihren Nachbarstaaten, in Georgien, Moldawien und Belarus. Und nicht nur in Russland, sondern auch unter seinen Verbündeten, in China, dem Iran, Venezuela, Kuba und Nordkorea.

Die Aufgabe ist keineswegs rein militärischer Natur: Dies ist auch ein Kampf gegen die Hoffnungslosigkeit, den Pessimismus und die schleichende Anziehungskraft der Autokratie, die bisweilen im Gewand einer verlogenen Sprache des »Friedens« daherkommt. Die Behauptung, dass Autokratie sicher und stabil ist, während Demokratien Kriege schüren, oder dass Autokratien traditionelle Werte bewahren, während Demokratien »entarten« – auch dieses Gerede wird von Russland und der autokratischen Welt verbreitet, aber auch von Menschen in unseren eigenen Gesellschaften, die bereit sind, das vom russischen Staat verursachte Blutvergießen und Vernichtungswerk hinzunehmen. Wer die Zerstörung fremder Demokratien akzeptiert, ist weniger bereit, gegen die Zerstörung der eigenen Demokratie zu kämpfen. Selbstgefälligkeit ist wie ein Virus, das sich schnell über Grenzen hinweg ausbreitet.

Die Versuchung des Pessimismus ist groß. Angesichts eines nicht enden wollenden Krieges und der Propagandaflut ist es einfacher, den Gedanken des Niedergangs zu akzeptieren. Aber erinnern wir uns, was auf dem Spiel steht, und wofür die Ukrainer kämpfen – und dass sie es sind, die diesen Kampf führen, und nicht wir. Sie kämpfen für eine Gesellschaft wie die unsere, in der eine unabhängige Justiz die Bürger vor Willkür schützt; die das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit wahrt; in der Bürger am öffentlichen Leben teilhaben können, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen; deren Sicherheit durch ein breites Bündnis von Demokratien garantiert und deren Wohlstand in der Europäischen Union verankert ist.

Autokraten wie der russische Präsident fürchten diese Grundsätze, weil sie ihre Macht gefährden. Unabhängige Gerichte können die Machthaber zur Rechenschaft ziehen. Eine freie Presse kann Korruption auf höchster Ebene aufdecken. Ein politisches System, das Bürger an der Macht beteiligt, gibt ihnen auch die Möglichkeit, die Regierung abzuwählen. Internationale Organisationen können den Rechtsstaat stützen. Deshalb werden die Propagandisten autokratischer Regime alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Sprache der freiheitlichen Ordnung auszuhöhlen und die Institutionen, die unsere Freiheit wahren, zu untergraben, zu verhöhnen und schlechtzumachen, ob zuhause oder bei uns.

Mir ist klar, dass es für Sie Deutsche eine neue Erfahrung ist, wenn Sie um Hilfe gebeten werden, oder wenn Sie Waffen liefern sollen, um einer aggressiven Militärmacht Einhalt zu gebieten. Doch das ist die eigentliche Lehre aus der deutschen Geschichte: Nicht, dass Deutsche nie wieder Krieg führen dürfen, sondern dass sie eine besondere Verantwortung dafür haben, sich für die Freiheit einzusetzen und dabei auch Risiken einzugehen. Wir alle in der demokratischen Welt, nicht nur die Deutschen, haben gelernt, unsere Politiker und unsere Gesellschaft kritisch und skeptisch zu sehen, und vielleicht stutzen wir, wenn wir nun aufgefordert werden, unsere Grundprinzipien zu verteidigen. Aber bitte hören Sie mich an: Lassen Sie nicht zu, dass Skepsis zu Nihilismus wird. Der Rest der demokratischen Welt braucht Sie.

Im Kampf gegen die hässliche, aggressive Diktatur auf unserem Kontinent sind unsere stärksten Waffen unsere Grundsätze, unsere Ideale und die Bündnisse, die wir um sie herum aufgebaut haben. Gegen das Wiedererstarken des Autoritarismus sind wir in der demokratischen Welt natürliche Verbündete. Daher müssen wir heute für unsere gemeinsame Überzeugung einstehen, dass die Zukunft besser sein kann, dass wir diesen Krieg gewinnen können, und dass wir die Diktatur einmal mehr überwinden können; unsere gemeinsame Überzeugung, dass Freiheit möglich ist, und dass wahrer Frieden möglich ist, auf diesem Kontinent und überall auf der Welt.

Ich danke Ihnen für diesen Preis, Ihre Zeit und Aufmerksamkeit.

Aus dem Englischen von Jürgen Neubauer.